Rechtsprechung
| BPatG, 05.03.2002 - 27 W (pat) 180/00 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- BGH, 21.06.1990 - I ZB 11/89
"NEW MAN"; Unterscheidungskraft einer ausländischen Marke
Auszug aus BPatG, 05.03.2002 - 27 W (pat) 180/00
Selbst wenn man also dem schlichten Wort "emotions" eine noch hinreichende Unterscheidungskraft absprechen will, kann dies nicht für die Marke in ihrer angemeldeten Form gelten, deren graphische Gestaltung den Schutzbereich gleichermaßen bestimmt und beschränkt (vgl zB BGH BlPMZ 1991, 26 "NEW MAN").